Unsere Forderung: Die Produzenten des Giftmülls müssen endlich kriminalisiert und marode Banken abgewickelt werden

Das Handelsblatt berichtet: "Banker wollen Giftmüll auslagern". In eine sogenannte Bad Bank sollen Risikopapiere über 800 Mrd Euro übertragen werden.


Kommentar:

In den letzten Monaten wird uns immer wieder mehr oder weniger untergejubelt, daß die Banken die Krise nicht vorhersehen konnten, daß ein Ereignis eingetreten ist, das statistisch nur alle paar Jahrtausende eintreten kann und daß den Banken unbedingt geholfen werden muß, damit sie Kredite an die Wirtschaft vergeben können, um die Krise zu beenden.

Wir halten diese ganze Argumentation für ein unglaubliches Lügengebäude.

Die Krise konnte vorhergesehen werden und wurde vorhergesehen. Das Internet, insbesondere die Foren der Goldanleger sind voll mit Berichten darüber. Darüber hinaus gibt es eine Unzahl von Beiträgen, die nicht nur die Krise, sondern auch die dahinter stehende Absicht, den Wohlstand für breite Bevölkerungsschichten gezielt abzubauen und die Gesellschaftsstruktur umbauen zu wollen, ausführlich erklären.

Was heute als "Giftmüll" bezeichnet wird, sind Produkte, die die Banken entwickelt haben und dem Publikum und sich selbst verkauft haben. Die Produkte, die die Anleger gekauft haben, führen zu privaten Verlusten (z.B. Lehman-Zertifikate), die Produkte, die sich die Banken untereinander verkauft haben, sind „Giftmüll“ und sollen jetzt vom Steuerzahler finanziert werden. Berichte über die manipulativen Zustände im Bankensektor reichen bis in die 90er Jahre zurück. Bereits im März 1999 wurde eine Klage gegen die Fed wegen der Goldpreismanipulation eingereicht. Im November 2000 tauchten Meldungen über die Explosion beim Umfang der Derivaten im Goldbereich auf (vgl. www.goldhotline.de unter Goldmarkt/Leitartikel). Die Meinung von Warren Buffet, daß es sich bei Derivaten um "potentielle Massenvernichtungswaffen" handelt, ist weltweit publiziert worden. Der Finanzsektor hat sich über die ganzen Jahre auf legalisierte (Zertifikate, ABS, CDO…) wie illegale Weise (Pilotenspiel von Madoff) an der Bevölkerung bereichert.

Wir fordern, daß die Banken und die verantwortlichen Mitarbeiter in den Banken für die Entwicklung und den Vertrieb dieser Produkte zur Rechenschaft gezogen werden.

Wenn eine Bank die Verluste aus Investitionen in diese Produkten nicht mehr tragen kann, muß sie in einem ordentlichen Konkursverfahren abgewickelt werden. Sie hat keine Daseinsberechtigung mehr.

Es gibt genügend gesunde Banken, die diese Geschäfte nicht betrieben haben und für die Wirtschaft als Kreditvermittler zur Verfügung stehen. Dies ist eine wichtige Botschaft, die von den Schmarotzerbanken aus der öffentlichen Wahrnehmung fast perfekt verdrängt wird.

Es ist eine dreiste Lüge, daß wir die Banken für die Kreditvergabe an die Wirtschaft benötigen. Die Gelder für die Banken werden nicht an die Wirtschaft weitergegeben. Sie landen immer noch als Gehälter sowie Bonus- und Provisionszahlungen auf den Privatkonten der Banker. Nach unserer Einschätzung entspricht die Höhe der Privatvermögen der Banker etwa dem Umfang der jetzt benötigten "Rettungspakete".

Wären die bislang für die „Bankenrettung“ zur Verfügung gestellten Gelder nicht an die Banken vergeben worden, sondern als Regierungskredit direkt an die Wirtschaft vergeben worden, hätten wir keine Kreditklemme. Im Gegenteil wüßte die Wirtschaft überhaupt nicht, was sie mit dem vielen Geld anfangen soll.

Die "Rettungspakete" haben in keiner Weise geholfen, die Kreditvergabe der Banken zu lockern. Vor den "Rettungspaketen" hatte die Wirtschaft eine bessere Kreditversorgung als jetzt.

Wir sagen voraus, daß die Umschichtung von Wohlstand an die Banker durch die "Rettungspakete" nur die Staatsverschuldung erhöhen und die aktuelle Weltwirtschaftskrise erheblich verlängern werden. Es kann nicht sein, daß die Banker, die uns seit dem Ende der 60er Jahre praktisch sämtliches Wohlstandswachstum durch ihr Schmarotzertum an der Wirtschaft geraubt haben, jetzt mit zusätzlichen Mitteln gepflegt werden. Dieser gigantische Irrtum, daß wir die Schmarotzerbanken brauchen, muß aufgeklärt werden, um den Prozeß der Wohlstandsumverteilung zu stoppen. Wenn dies nicht gelingt, wird die Masse der Weltbevölkerung auf ein finsteres Zeitalter zurasen. Während in den Industrieländern Geld auf die privaten Konten der Banker umgeschichtet wird, rast die Industrie auf eine Massenarbeitslosigkeit zu und die Zahl der Hungernden in der Welt steigt wieder. Eine Lösung des Problems kann nur die Sanierung des gesamten maroden Finanzsektors in einem geregelten Konkursverfahren sein.